Cycleride-Blog

Aus OLG Saarbrücken, 4 U 80/07 – 28 (Urteil vom 9.10.2007):
ccc) Ohne Rechtsfehler hat es das Landgericht der Klägerin nicht als Mitverschulden angerechnet, dass sie bei der zum Unfall führenden Fahrt keinen Helm trug.
aaaa) Rechtsprechung und Literatur zeigen ein differenziertes Bild: Während insbesondere die ältere Rechtsprechung (OLG Nürnberg, NJW-RR 1991, 546; OLGR Hamm 2002, 45, [...]

Das OLG Saarbrücken hat die Klage einer Radfahrerin, die beim Überholen vom Radweg abgekommen und aufgrund einer 15-20cm hohen Abbruchkante gestürzt war, abgewiesen. (Az. 4 U 64/07-20) Das OLG hat zwar keine Mühe gescheut, das Urteil zu anonymisieren, aber da es nicht all zu viele Orte mit den Anfangsbuchstaben B und P am saarländichen Teil [...]

Es ist Herbst und das Laub türmt sich wieder auf den Radwegen. Falls der Klimawandel keinen Strich durch die Rechnung macht, dürfte es demnächst auch noch Eis und Schnee geben. Was bedeutet das rechtlich für Kommunen und Radfahrer?
BGH, III ZR 8/03 (09.10.2003):
Einem Radfahrer, der auf einem innerhalb der geschlossenen Ortschaft gelegenen gemeinsamen Fuß- und Radweg [...]

Das Verwaltungsgericht Magdeburg Magdeburg hat die Radwegebenutzungspflicht an der Bahnhofstraße in Salzwedel aufgehoben. (Az. A 285/06 MD) Das Verwaltungsgericht befand, dass Radfahrer nur in begründeten Fällen, vorrangig außerhalb der Ortschaft, von der Straße verbannt werden dürfen.
Stellt sich die Frage, warum es dafür immer erst ein Gerichtsurteil braucht. Der klagende Hamburger Fahrradtourist(!) hatte die örtlichen Behörden [...]